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   BSG, 03.06.2019 - B 11 AL 5/19 B   

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https://dejure.org/2019,20814
BSG, 03.06.2019 - B 11 AL 5/19 B (https://dejure.org/2019,20814)
BSG, Entscheidung vom 03.06.2019 - B 11 AL 5/19 B (https://dejure.org/2019,20814)
BSG, Entscheidung vom 03. Juni 2019 - B 11 AL 5/19 B (https://dejure.org/2019,20814)
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  • BSG, 26.07.2016 - B 4 AS 47/15 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung einer Bewilligungsentscheidung

    Auszug aus BSG, 03.06.2019 - B 11 AL 5/19 B
    Er macht geltend, das BSG habe den Rechtssatz aufgestellt, eine Heilung des Anhörungsmangels allein durch die Durchführung eines Widerspruchsverfahrens setze zumindest voraus, dass der Ausgangsbescheid alle wesentlichen (Haupt-)Tatsachen, dh alle Tatsachen, die die Behörde ausgehend von ihrer materiell-rechtlichen Rechtsansicht berücksichtigen müsse und könne, nennen müsse (Hinweis auf BSG vom 26.7.2016 - B 4 AS 47/15 R).
  • BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BSG, 03.06.2019 - B 11 AL 5/19 B
    Nicht die - behauptete - Unrichtigkeit der Entscheidung im Einzelfall, sondern die fehlende Übereinstimmung im Grundsätzlichen kann die Zulassung wegen Abweichung begründen (stRspr; vgl etwa BSG vom 25.9.2002 - B 7 AL 142/02 B - SozR 3-1500 § 160a Nr. 34; Voelzke in Schlegel/Voelzke, jurisPK- SGG , 1. Aufl 2017, § 160 RdNr 119).
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